GRÜNE KREISTAGSFRAKTION RHEIN-NECKAR

Rhein-Neckar-Zeitung 10.09.: Der eigentliche Patient ist das Krankenhaus


Klinikbeschäftige in der gesamten Region protestierten gegen die aus ihrer Sicht chronische Unterfinanzierung ihrer Häuser


Zahlreiche Klinikbeschäftigte haben gestern wie überall in Deutschland auch in der Region mehr Geld für die Krankenhäuser gefordert. Fortsetzung


 

 

Rhein-Neckar-Zeitung Ausgabe Sinsheim 10.09.: Weg vom Pflegeberuf ?weil er nicht mehr auszuhalten ist"

Pflegekräfte und Beschäftigte im Krankenhaus Sinsheim protestierten gestern gegen die Sparpolitik des Bundes, die die Qualität der Pflege zunehmend verschlechtere.


Eine geschlossene Front des Aktionsbündnisses "Rettung der Krankenhäuser" bereitet sich darauf vor, in Berlin am 25. September Flagge zu zeigen. Gestern beteiligten sich rund 150 Beschäftigte des Kreiskrankenhauses Sinsheim an einer Protestaktion, die als Mitarbeiterversammlung firmierte. Mit dabei neben Pflegekräften, Krankenhausangestellten, Ärzten und Verwaltung: die Kreisräte Helmut Beck (SPD) aus Sinsheim und Landtagsabgeordneter Ulrich Sckerl (Bündnis90/ Grüne) aus Weinheim. Fortsetzung



 

Rhein-Neckar-Zeitung Ausgabe Sinsheim 10.09.: "Die Kostenpolitik führt zum Personalabbau"

"Der Deckel muss weg" forderten in einer Protestaktion der vier GRN-Krankenhäuser gestern Mittag auch die Beschäftigten der Eberbacher Einrichtung. Sie wandten sich darin gegen den Sparzwang in Kliniken und die Arbeitsüberlastung des Personals. Fortsetzung

 

 

 

Rhein-Neckar-Zeitung 17.07.: Helen-Keller-Schule: ?Was lange währt, wird nun endlich gut?

 

Der Kreisrat hat für 6,7 Millionen Euro die Erweiterung der hauswirtschaftlich-sozialpädagogischen Berufsschule beschlossen

 

Es ist ein großer Schritt für den Rhein-Neckar-Kreis und für Weinheim: Mit deutlicher Mehrheit haben die Kreisrätinnen und Kreisräte die Entwurfsplanung für die Erweite

rung der HelenKellerSchule in Weinheim genehmigt. Fortsetzung

 

 

 

 

Mannheimer Morgen 16.07.: Gemeinden überweisen zwei Prozentpunkte weniger

 

Kreistag: Deponie Sinsheim soll für rund 2,4 Millionen Euro abgedichtet werden

 

Bei der nächsten Kreistagswahl 2009 verliert der Rhein-Neckar-Kreis einen Wahlkreis: Weil Schwetzingen mit 22 146 Einwohnern knapp 2000 Bürger

unterhalb jener Grenze liegt, die einen eigenen Wahlkreis eröffnet, bildet die Spargelstadt im nächsten Jahr einen gemeinsamen Wahlkreis mit Brühl und Ketsch. Fortsetzung

 

 

 

?Blickpunkt Rhein-Neckar-Kreis?  14.04.: Zweigleisiger Ausbau der OEG-Strecke zwischen Weinheim und Schriesheim

Der zweigleisige Ausbau der OEG-Strecke zwischen Weinheim und Schriesheim soll mit 6,16 Millionen Euro gefördert werden.

 

Nachdem er als Landrat schon seit zehn Jahren dafür gekämpft habe, wertete Dr. Jürgen Schütz den Beschluss als ?Zeichen für die an der Strecke liegenden Gemeinden, den Bund und das Land, nun weiter gemeinsam intensiv für die entscheidende Verbesserung des Schienen gebundenen Personennahverkehrs zu arbeiten". Bei einer Gesamtinvestitionssumme von 60 Millionen Euro trägt der Bund 80 Prozent der Kosten, Weinheim, Hirschberg Schriesheim und Dossenheim müssen zusammen ebenfalls 6,16 Millionen Euro aufbringen. Fortsetzung

 

 

 

?Blickpunkt Rhein-Neckar-Kreis? 14.04.: Schulkooperation bei Krankenpflegeschulen

 

Nach intensiver Diskussion haben die Kreisrätinnen und Kreisräte eine Kooperation der

Gesundheitseinrichtungen des Rhein-Neckar-Kreises (GRN) und dem Psychiatrischen Zentrum Nordbaden (PZN) bei den Krankenpflegeschulen einstimmig befürwortet. Sie soll ab dem 1. April 2008 in einer gemeinsamen Tochtergesellschaft, der Bildungszentren Gesundheit Rhein-Neckar gGmbH mit Sitz in Wiesloch verwirklicht werden. Landrat Dr. Jürgen Schütz sieht diese Schulkooperation als ?notwendig und richtungweisend?, da hier künftig zwei große Krankenhausbetreiber zusammenarbeiten. Fortsetzung

 

 

 

Rhein-Neckar-Zeitung 10.04.: Finanzlage zaubert Landrat Schütz ein Lächeln ins Gesicht

 

Der Rhein-Neckar-Kreis konnte 2007 auf die Aufnahme von Krediten verzichten ? Diskussion um Schulkooperation

 

Äußerst erfreulich gestaltet sich die Finanzlage des Rhein-Neckar-Kreises, wie Landrat Dr. Jürgen Schütz dieser Tage bei der Kreistagssitzung in Waibstadt mitteilen konnte. So führen die Mehreinnahmen aus dem Finanzausgleich und der Grunder werbsteuer sowie die Minderausgaben bei der Sozialhilfe und den zu zahlenden Zinsen für Kredite dazu, dass auf die Aufnahme vonKrediten in Höhe von 15,8 Millionen Euro im vergangenen Jahr verzichtet werden konnte. Fortsetzung

 

 

 

Rhein-Neckar-Zeitung 09.04.08: Grünes Licht für das zweite Gleis

 

Der Kreistag stimmt für den Ausbau der OEG-Strecke zwischen Weinheim und Schriesheim ? Ausgleichsbetrag wird erhöht

 

Der öffentliche Nahverkehr stand gleich mit zwei Themen im Mittelpunkt der gestrigen Kreistagssitzung in Waibstadt. Dabei sorgte besonders die von der MVV OEG AG vorgenommene Er höhung des Ausgleichsbetrages, den der Rhein-Neckar-Kreis an die OEG zur Sicherstellung des Personennahverkehrs bezahlt, für Diskussionsstoff. Fortsetzung

 

 

 

Rhein-Neckar-Zeitung & Schwetzinger Zeitung 10.04.: Kinderland ist keine Worthülse

 

Bedürftigen Schülern an den Sonderschulen des Kreises soll das Essensgeld erlassen werden

 

?Wir wollen im Rhein-Neckar-Kreis nicht nur über das Attribut ,Kinderland Baden-Württemberg? debattieren, sondern diesen Anspruch im Rahmen unserer Möglichkeiten mit Maßnahmen ausfüllen, wo immer dies notwendig erscheint?, so der einmütige Tenor der Fraktionsvorsitzenden des RheinNeckarKreistages Bruno Sauerzapf (CDU), Helmut Beck (SPD), Hans Ulrich Sckerl (Grüne), Dr. Heinz Bahnmüller (FDP) und Gustav Bylow (FW). Fortsetzung

 

 

 

 
Rhein-Neckar-Zeitung 08.04.: ?Einmalige Chance für Kommunen?

 

Kreis-Grüne äußern sich zum zweigleisigen Ausbau der OEG

 

?Wenn nicht jetzt, wann dann?? lautet der einstimmige Tenor der grünen Kreistagsfraktion zum zweigleisigen Ausbau der OEG. Dies wurde bei den Vorberatungen der Kreistagssitzung deutlich. Das Thema steht in den nächsten Wochen auf der Tagesordnung der Bergstraßen-Gemeinden. Fortsetzung

 
 
 
Schwetzinger Zeitung 14.03.: Mitarbeiter "unter Druck"

 

Die Grünen im Kreistag: Verbesserten Tätigkeitsbericht der Heimaufsichtsbehörde gefordert

 

Die vorläufige Auswertung der amtlichen Schulstatistik durch das Statistische Landesamt ergab, dass vor allem an den beruflichen Teilzeit-Schulen, an denen der schulische Teil der Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen erfolgt, die Schülerzahl deutlich um 7500 auf nunmehr 205 300 zunahm. Entgegen dem Trend verzeichnete das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) einen deutlichen Rückgang. Fortsetzung

 

 
 
Rhein-Neckar-Zeitung 14.03.: "Unterm Strich hat sich zu wenig getan?

 

Die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen nehmen Stellung zur ?schlanken? Verwaltung

 

Wenn sich eine Verwaltung ums Abnehmen bemüht, kann sie fast immer auf Beifall zählen. Denn schlank sein wollen alle, bedeuten doch weniger Beschäftigte auch weniger Kosten. Dass Landrat Jürgen Schütz sein Verwaltung von sechs auf vier Dezernate reduzierte und die Organisationsstruktur zum 1. März verändert hat, stößt bei den Fraktionschefs im Kreistag auf Zustimmung. Fortsetzung

 

 

 

Rhein-Neckar-Zeitung 08.03.: Das ?Hü und Hott? begreift niemand mehr

 

Aus den Kreistagsfraktionen gibt es heftige Kritik an der Schulpolitik der Landesregierung

 

Dass die Verwaltungsreform in Sachen Schulämtern zur Rolle rückwärts ansetzt, zaubert den Vorsitzen den der Kreistagsfraktionen im RNZ-Gespräch nicht gerade ein Lächeln auf die Gesichter. Weist doch der Kreis ihrer Ansicht nach für die Integration dieser Behörde eigentlich eine ideale Größe auf. Fortsetzung

 
Mannheimer Morgen 12.12.07: Müllgebühren sinken

 

Rhein-Neckar-Kreistag: Fraktionen verabschieden mehrheitlich Etat für 2008

 

Der konjunkturelle Aufschwung ist weiter auch bei den Finanzen des Rhein-Neckar-Kreises spürbar: Konnte schon 2007 auf die Aufnahme von zusätzlichen Krediten verzichtet werden, so dürfen 2008 die Schulden voraussichtlich um fast 13 Millionen Euro auf unter 100 Millionen Euro abgebaut werden. Fortsetzung

Weinheimer Nachrichten 12.12.07: Müllgebühren sinken

 

Kreistag: Fraktionen verabschieden mehrheitlich Etat für 2008

 

Rhein-Neckar. Der konjunkturelle Aufschwung ist weiter auch bei den Finanzen des Rhein-Neckar-Kreises spürbar: Konnte schon 2007 auf die Aufnahme von zusätzlichen Krediten verzichtet werden, so werden 2008 die Schulden voraussichtlich um fast 13 Millionen Euro auf unter 100 Millionen Euro abgebaut werden. Trotzdem ist der Geldbeutel für Investitionen so prall gefüllt wie lange nicht. Gestern hat der Kreistag in Sinsheim-Steinsfurt den Etat verabschiedet. Fortsetzung

 

 

 

Rhein-Neckar-Zeitung 12.12.07: Der regionale Abfallfrieden ist gerettet

 

Kreistag beschloss einstimmig, dass die Zusammenarbeit in Sachen Kompostierung und Verbrennung fortgesetzt wird

 

Die regionale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis sowie den Städten Mannheim und Heidelberg wird fortgeschrieben. Fortsetzung

 

 

 

Rhein-Neckar-Zeitung 08.12.07: Hartz IV wird noch teuerer
 

Kreistagsfraktionen blicken mit Sorge auf die Bundespolitik

 

Wenig Bewegung bemerken die Kreistagsfraktionen bei der Bundesregierung im Hinblick auf die Finanzierung von Hartz IV. Sieht doch ein Gesetzentwurf vor, die Kommunen nach der Zahl der Bedarfsgemeinschaften zu bezuschussen und nicht nach den tatsächlichen Kosten. Fortsetzung

 

 

 

 

Weinheimer Nachrichten 26.11.: Elternprotest erfolgreich

 

Schulpolitik: Kreis-Grüne begrüßen Senkung der Preise für Schulessen

 

Weinheim. Die Essenspreise an den Sonderschulen des Kreises werden im laufenden Schuljahr wieder gesenkt. Für die Schüler kostet das Schulessen dann 3 Euro (bisher 4,40 Euro), für die Lehrer und Angestellten 4 Euro (bisher 5,40 Euro). Das gilt selbstverständlich auch für die Maria-Montessori-Schule in Weinheim. Fortsetzung