Bericht über die Informationsfahrt von Mitgliedern von Kreistag und Kreisverwaltung nach Külz im Hunsrück am 29.2.2020

Die Energiepioniere im Hunsrück: Einnahmen rauf, CO2 runter!

Delegation aus dem Rhein-Neckar-Kreis informiert sich über die Energiewende im Hunsrück Eine 15-köpfige Delegation aus dem Kreistag und der Kreistagsverwaltung nahm am vergangenen Samstag die Gelegenheit wahr, sich anlässlich eines Informationstages den Stand der Energiewende im Rhein-Hunsrück-Kreis näher anzusehen. Bis auf den letzten Platz besetzt war der Saal im Gemeindezentrum in Külz als die Veranstalter mit ihrem Vortragsprogramm begannen: Routiniert berichten die Bürgermeister der Orte Neuerkirch und Külz, Volker Wichter und Bernd Ries sowie der Klimamanager des Rhein-Hunsrück-Kreises Frank Michael Uhle von den Anfängen des Projekts und den inzwischen deutlich sichtbaren Erfolgen. 
Den ausführlichen Bericht finden Sie unter dem folgenden Link:

Wir sind fassungslos über die Taten von Hanau und unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.

Nach dem derzeitigen Stand gehen die Behörden von einer rassistisch motivierten Tat aus, die daher ein Angriff war, der nicht nur gegen die Opfer von Hanau gerichtet war, sondern der allen Menschen mit Migrationshintergrund oder mit anderer Hautfarbe galt. Auch ihnen gelten daher unsere Gedanken. Wir möchten ausdrücken, dass wir an ihrer Seite stehen und dass wir nicht zulassen werden, dass ein friedliches Zusammenleben in diesem Land durch rassistische Gewalttäter unmöglich gemacht wird. Nach derzeitigen Nachrichtenstand pflegte der mutmaßliche Täter ein krudes Weltbild voller Gewaltfantasien, die Auslöschung ganzer Völker sowie Säuberung der hiesigen Bevölkerung eingeschlossen. Auch den Behörden gegenüber soll er seit langem mit besorgniserregenden Eingaben aufgetreten sein. Dennoch wurde seine Eignung einen Waffenschein zu führen und Waffen zu besitzen anscheinend nicht hinterfragt. Es muss von Seiten der Demokratinnen und Demokraten und aller an einem friedlichen Zusammenleben der Menschen im Land Interessierten festgestellt werden. Die gefährlichste, akuteste und seit langem blutigste Bedrohung dieses friedlichen Zusammenlebens kommt von rechts – ihr muss von Zivilgesellschaft und den Vertretern des Staates endlich entschlossen entgegengetreten werden. Auch bei uns in Deutschland gibt es offensichtlich ein Problem mit Waffen, die zu oft ganz legal in den falschen Händen landen und bleiben. Wir müssen feststellen, dass die Praxis der Gewährung, Überprüfung und dem Entzug von Waffenscheinen hierzulande nicht angemessen ist und überprüft werden muss. Es muss nun vordringlich ermittelt werden, wie und durch wen der mutmaßliche Täter radikalisiert wurde und welche Einflüsse, welche Schriften und Personen dabei eine Rolle gespielt haben. Und ausdrücklich ist die Mehrheitsgesellschaft in Deutschland aufgefordert, keinen Zweifel daran zu lassen, dass sie an der Seite der Menschen steht, die der mutmaßliche Täter treffen wollte. Dass gerade diese Menschen jetzt Zuspruch, Unterstützung, Trost und Anteilnahme brauchen und klare Signale, dass sie ein selbstverständlicher, wertvoller und gewünschter Teil dieses Landes sind und bleiben.

Grüne Fraktionssprecher im Austausch mit der Landtagsfraktion

Grüne Fraktionssprecher aus badischen Gemeinderats- und Kreistagsfraktionen trafen sich in Karlsruhe mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz und der kommunalpolitischen Sprecherin der Fraktion Bettina Lisbach, um sich mit ihnen über die Arbeit der  Landesregierung insbesondere hinsichtlich der kommunalen Ebene auszutauschen.

„Es geht uns insgesamt gut“, leitete Andreas Schwarz mit Bezug auf die Situation des Landes seinen Eingangsinput ein. Diesen stellte er unter die drei Überschriften Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit und Schutz der Umwelt. Dabei lieferte er einen Parforceritt durch die Initiativen der Landesregierung. Die Landeswohnraumförderung beispielsweise liegt derzeit bei 250 Mio. € p.a. Zum Vergleich: 2010, vor Antritt der ersten grün-geführten Regierung lag die Förderung bei 48 Mio. Kommunen werden durch 1000 vom Land geförderte Integrationsmanager bei der Anschlussunterbringung von Geflüchteten unterstützt. Im Bildungsbereich wurden die Lehrerstellen für Grund- und Realschulen aufgestockt. Zusätzlich wurden 174 Lehrerstellen für das Fach Informatik eingerichtet. Außerdem wurde die Oberstufe für Gemeinschaftsschulen in das Schulgesetz aufgenommen. Zusammen mit dem kommunalen Sanierungsfonds in Höhe von 400 Mio. € für die Sanierung von Schulgebäuden wurde hier deutlich in die Zukunft unserer Bildungslandschaft investiert. Ökologische naturschutzmittel wurden um 7 Mio. aufgestockt. Hiervon profitiert z.B. der Landschaftserhaltungsverband, den es auch im RNK gibt. Dazu wurde das Sonderprogramm Biodiversität mit 36 Mio. € bestückt. Natura 2000 und Biotopverbund werden hier gefördert, zum Beispiel für die Wiedervernetzung vorhandener Biotope. Das sind nur einige Beispiele aus der Agenda der Landesregierung, die dank guter Konjunktur mit Schuldenrückzahlung des Landes, ohne Neuverschuldung und mit einer halben Mrd. für die Sanierung der Infrastruktur einher geht. Anschließend ging es in die Diskussion, die wie bei den Grünen üblich intensiv, kritisch und fundiert ablief. Es wurden die Themenblöcke Bildung/Schulbausanierung/Inklusion, Verkehr, Energiewende, Digitalisierung/Breitbandallianz, Integration/Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnbauförderung angesprochen und mit dem Fokus auf Kreise und Kommunen teilweise sehr detailreich diskutiert. Andreas Schwarz und Bettina Lisbach schrieben die Fragen der versammelten Kommunalpolitiker*innen mit und nahmen viele Anregungen mit nach Stuttgart. „Diese Treffen sind für den Austausch zwischen landes- und kommunaler Ebene unverzichtbar“, stellte Ralf Frühwirt nach dieser intensiven Arbeitssitzung abschließend fest.

Kreistagsdelegation bei der 39. Landkreisversammlung in Bühl

 Alle zwei Jahre findet die Landkreisversammlung statt, diesmal im badischen Bühl. Neben den Landräten ist immer auch ein Kreisrat pro Kreistag beim internen Teil der Veranstaltung stimmberechtigt. Im Rhein-Neckar Kreis ist es aber gute Tradition, dass alle Fraktionen einen Deligierten entsenden können, und so war auch diesmal das gesamte Spektrum des Kreistages vertreten. Unter dem Motto „Starke Landkreise – erfolgreiches Land“ begrüßte der Präsident des Landkreistages Walter die ca. 300 Anwesenden, unter ihnen auch die Landtagspräsidentin Mutherrem Arras und Ministerpräsident Kretschmann. Alleine das Motto zeigt, wie selbstbewusst die Kreise in Baden-Württemberg ihre eigene Stellung sehen.„ Das Verhältnis von Landkreisen und dem Land ist ein partnerschaftliches. Und: Wir verfolgen ein gemeinsames Ziel“, sagte Landtagspräsidentin Muhterem Aras in ihrer Rede. Mit fast 600 Millionen Euro sollen die Kommunen durch das Land im Rahmen des Nachtragshaushalts zusätzlich unterstützt werden – dies sei möglich durch das hohe Wirtschaftswachstum in Baden-Württemberg. Es gebe aber auch große Herausforderungen auf Kommunalebene. Zwar herrsche in Baden-Württemberg ein offenes, humanes und frauenfreundliches Klima, in der Kommunalpolitik seien Frauen jedoch stark unterrepräsentiert, besonders in Führungspositionen. „Ich würde mich sehr freuen, wenn mit den nächsten Kommunalwahlen 2019 die Gemeinde- und Stadträte ohne Frauen endlich der Vergangenheit angehören“, so die Landtagspräsidentin Ministerpräsident Kretschmann meinte zum milliardenschweren Pakt des Landes mit den Kommunen: „Wir reden nicht nur, wir handeln auch.“ Dem konnte an diesem Tag niemand widersprechen. Wohl nie zuvor konnten die Kommunen in Baden-Württemberg was die Finanzbeziehungen mit dem Land angeht so zufrieden sein. Kretschmann ging in seiner engagierten Rede auch auf seine gerade absolvierte Reise nach Californien ein. Hier hob er zum einen das wichtige Engagement von Kommunen und Regionen beim Klimaschutz hervor, das umso unverzichtbarer wird, wenn Länder wie die USA sich zurück ziehen. Baden-Württemberg und Californien sind hier Vorreiter. Er wies aber auch auf die enorme Wirtschafts- und Innovationskraft gerade des Silicon Valley hin. Nachdem er in drastischen Worten geschildert hat, welche Gefahren solche Megaregionen auch für den Standort Baden-Württemberg bedeuten, hob er auch hervor, mit welchen Pfunden wir hier wuchern können. Die Botschaft war eindeutig: Die Risiken ernst nehmen und die eigenen Stärken ausbauen. „Da hat sich durchaus etwas entwickelt im Verhältnis von Landkreistag und Landesregierung“, resümierte Fraktionssprecher Ralf Frühwirt. „Als MP Kretschmann zum ersten Mal vor dem Landkreistag sprach, schlug ihm noch deutliche Ablehnung entgegen. Das ist heute Respekt und Anerkennung gewichen.“

Mobilitätskonzept Radverkehr Rhein-Neckar-Kreis

Der Rhein-Neckar-Kreis hat zusammen mit Heidelberg und Mannheim 2015 das Mobilitätskonzept Radverkehr Rhein-Neckar-Kreis erstellt. Nach zähem Beginn der Umsetzung wurden 2017 einige Maßnahmen durchgeführt und auch 2018 sind verschiedene Maßnahmen geplant, unter anderem auch ein kreisweites Beschilderungskonzept.
Allerdings ist der Kreis nicht der einzige Akteur, der für Radwege zuständig ist. Je nach Verantwortlichkeit für die Straßen, sind auch Bund, Land und Kommunen mit im Boot. Der Kreis alleine kann das Mobilitätskonzept nicht umsetzen, da er nur entlang seiner Kreisstraßen Herr des Verfahrens ist.
Die Bestandsaufnahme im Konzept ergab zunächst ein sogenanntes Startnetz, das im Wesentlichen aus vorhandenen Radstrecken besteht, an denen nur wenige bauliche Maßnahmen, dafür aber viele verkehrsrechtliche (Ein- und Ausleitungen von Radwegen, Verkehrsschilder...) umzusetzen sind. Insgesamt sind das über 300 Einzelmaßnahmen, die möglichst zeitnah umgesetzt werden sollen, damit man sich spätestens ab 2019 an die zweite Stufe – das Zielnetz – machen kann, in dem dann mit dem Ausbau begonnen wird.
Eine Vielzahl der Maßnahmen im Startnetz liegt in der Verantwortung der Kommunen. Deshalb wenden wir als Kreistagsfraktion uns auch an euch als Kommunalos und Gemeinderät*innen. Im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft des Kreises wurde am 27.2. ein Sachstandsbericht zur Umsetzung des Mobilitätskonzepts vorgestellt und diskutiert. Hinsichtlich der Maßnahmen in der Baulast Kommunen gibt es da nach unserer Auffassung große Unterschiede zwischen den Kommunen und teilweise erhebliche Rückstände was die Herstellung des Startnetzes angeht.
2016 wurde allen Rathäusern das Mobilitätskonzept zugeschickt, mit den die jeweilige Gemeinde betreffenden Maßnahmen. Damit verbunden war auch die Bitte den Erledigungsstand an den Kreis rückzumelden. Diese Bitte wurde im Dezember 2017 wiederholt. Von den 54 Städten und Gemeinden im Kreis hatten 13 keine Maßnahmen umzusetzen. Von den 41 verbliebenen haben sich nur 21 bisher zurück gemeldet. Der Erledigungsgrad für gemeindeeigene Maßnahmen liegt bei gerade einmal 24%!
Für uns ist das definitiv zu langsam. Auf Kreisebene versucht unsere Fraktion mit Druck auf die Verwaltung das Tempo zu steigern, auf Gemeindeebene würden wir euch bitten, das Thema auf die Agenda zu setzen. Etwa mit einem Antrag, den Stand der Erledigung zur Umsetzung des Startnetzes in einer Gemeinderatssitzung auf die Tagesordnung zu setzen.
Im Zeichen von Dieselskandal und Mobilitätswende ist das urgrüne Thema Radverkehr auch auf kommunaler Ebene eines das uns positive Aufmerksamkeit bringt, und auch im Hinblick auf die kommende Kommunalwahl in den Vordergrund gestellt werden sollte.
Für das kommende Jahr hat die Kreisverwaltung angekündigt, dass sie das Zielnetz im Dialog mit den Gemeinden weiter entwickeln will. Auch darauf sollten wir uns auf kommunaler Ebene vorbereiten. Die Grüne Kreistagsfraktion ist gerne bereit, euch dabei zu unterstützen. Wir kommen gerne zu Veranstaltungen zu euch, um das Mobilitätskonzept (besonders im Hinblick auf eure Kommune) vorzustellen, und Ideen zu sammeln, wie das Zielnetz auf eurer Gemarkung weiter entwickelt werden kann.
Im vergangenen Jahr hat die Kreistagsfraktion das „GreenTeam Rhein-Neckar“ gegründet, quasi als außerparlamentarischer Arm im Kampf um eine bessere Radinfrastruktur. Das GreenTeam kommt gerne zu Vor-Ort Terminen oder Befahrungen zu euch, wenn ihr öffentlichkeitswirksame Unterstützung braucht.

Arbeitsbesuch Kreistagsdelegation in Berlin, Teil 2, Verkehrsministerium

Die zweite Station der Kreistagsdelegation in Berlin war das Verkehrsministerium, das auch für Digitalisierung und den Ausbau des Breitbandnetzes zuständig. Der Rhein-Neckar Kreis hat sich sehr früh auf den Weg gemacht, den Breitbandausbau in die Fläche zu tragen. Sobald das Land Baden-Württemberg seine Förderrichtlinien am Start hatte, ging der Kreis mit seinem Zweckverband High-speed-Netz Rhein-Neckar ans Werk. Diesem Verband, dem alle Kommunen des Kreises angehören, obliegt es mit dem backbone-Netz flächendeckend Glasfaser im Kreis zu verlegen, sodass sich alle Gemeinden anschließen können. So ganz glücklich war man zuletzt im Landratsamt nicht mit der Entwicklung, denn nach dem Motto: „Die ersten beißen die Hunde“ geriet die Kreisinitiative zwischen die Stühle von Bund und Land. Denn nachdem nun auch der Bund, deutlich später als das Land, eine Förderung auf den Weg gebracht hat, mussten diejenigen, die früh angefangen haben erkennen, dass beide Förderrichtlinien nicht vereinbar sind. Das war denn auch der Grund, sich an das Verkehrsministerium zu wenden. Hier wurden dann so sperrige Themen wie die unterschiedlichen Materiallisten oder der Umfang GIS-Nebenbestimmungen diskutiert. Die Delegation machte mehrfach deutlich, dass solche bürokratischen Hindernisse den ohnehin schon lahmenden Breitbandausbau nicht weiter bremsen dürfen. Darüber hinaus gibt es weitere Bestimmungen, die eindeutig die Privatwirtschaft, sprich die Telekommunikationsunternehmen gegenüber den Kreisen bevorzugen. So musste der Kreis bereits mehrfach für denselben Bereich das Marktversagen feststellen. Denn ohne diese Feststellung darf er nicht tätig werden. Außerdem gibt es für die Privaten keine Strafen, wenn sie Gebiete nicht ausbauen, für die sie zuständig sind, was den Ausbau weiter bremst. Letztlich waren unsere nachdrücklich vorgetragenen Argumente so überzeugend, dass die Vertreter des Ministeriums ihre anfänglich ablehnende Haltung ablegten, und weitere Gespräche über Ausnahmen bei den Förderrichtlinien zusagten. Es soll eine Musterregelung geschaffen werden, die dann auch auf andere Kreise mit ähnlichen Problemen angewandt werden kann. „Es war wichtig, dass wir hier vor Ort Druck gemacht haben“, hielt Fraktionssprecher Frühwirt fest. „Es kann nicht sein, dass diejenigen, die als Erste mit wichtigen Infrastrukturmaßnahmen beginnen am Ende die Dummen sind. Das hat zum Glück auch das Ministerium so gesehen.“

05.08.2017 Mannheimer Morgen
28.07.2017

Besuch im Deutschen Architektur Museum in Frankfurt 

Spannende und interessante Einblicke bei unserem Besuch der Ausstellung "Making Heimat. Germany arrival counrty" im Deutschen Architektur Museum in Frankfurt.

Ein ausführlicher Bericht demnächst hier.

25.07.2017 Rhein-Neckar-Zeitung
24.07.2017

Integrationskonferenz des Rhein-Neckar-Kreises

 

Neben Landtagspräsidentin Mutherrem Arras, MdL Hermino Katzenstein und vielen in der Flüchtlingshilfe aktiven Grünen aus dem Rhein-Neckar-Kreis, waren auch die Mitglieder der Grünen Kreisratsfraktion Fadime Tuncer und Ralf Frühwirt bei der ersten Integrationskonferenz des Rhein-Neckar-Kreises in den Räumen der Manfred Sauer Stiftung in Lobach mit dabei.
Diese Veranstaltung, die viele Akteure aus Ehrenamt, Politik, Kreisverwaltung und Kommunen, sowie auch Flüchtlinge selbst zum Thema Integration von Flüchtlingen an einen Tisch brachte, war die erste ihrer Art im Kreis und im gesamten Bundesland. Neben Information und Vernetzung war die Erarbeitung von Grundlagen für die Integationskonzeption des Kreises Hauptziel dieser insgesamt sehr gelungenen Veranstaltung.
Vier Panels zu den Themen Ehrenamt, Sprache, Wohnen und Arbeit bildeten den Kern der Veranstaltung. Hier hatten alle Teilnehmer Gelegenheit, sich selbst mit ihren Ideen und Vorstellungen für eine gelingende Integationsarbeit einzubringen. Die Ergebnisse werden nun zusammen gefasst und in eine Form gebracht, sodass dauerhaft damit gearbeitet werden kann.

Damit befindet sich der Rhein-Neckar-Kreis nach Meinung der Grünen Kreistagsfraktion auf einem guten Weg, haben wir doch schon zu Beginn des Jahres 2015 einen ähnlichen Antrag in die Diskussion eingebracht (
https://www.gruene-kreistag-rnk.de/fileadmin/kreistag-rnk/Presseberichte/11032015_Gruene_Kreistagsfraktion_beantragt_regionalen_Fluechtlingsgipfel.pdf), und uns seither immer wieder für das Thema stark gemacht.

20.06.2017

Lernfabrik 4.0 – Besuch bei den Berufsschulzentren des Landkreises

Am 20. Juni 2017 wurde das Projekt Lernfabrik 4.0 an den Berufsschulzentren des Rhein-Neckar Kreises offiziell gestartet. Nun, vier Monate  später, war der Schulausschuss des Kreistages und einige weitere Kreisräte bei einer Besuchstour sehr gespannt, was sich seither entwickelt hat. Öffnet externen Link in neuem Fenster>>mehr<<

 

13.12.2017 Rhein-Neckar-Zeitung 
18.07.2017 Kreistagssitzung in Leimen

33 Jahre Kreistag

 

Nach 33 Jahren Mitgliedschaft Abschied aus dem Kreistag. Mit Fadime Tuncer, Ralf Frühwirt und Landrat Stefan Dallinger. Es waren spannende drei Jahrzehnte mit drei Landräten von ganz unterschiedlicher Natur. Unvergessen dabei die 24 Jahre harten politischen Ringens mit dem früheren Landrat Dr. Jürgen Schütz, dem der Landkreis viel zu verdanken hat. Ich durfte an Aufbau und Verankerung der Grünen in der Region mitwirken. Heute haben wir unseren festen Platz in der Region. (Foto: Dorothea Burkhardt / LRA RNK)

05.09.2017

Sommerradtouren im Rhein-Neckar Kreis

Die neu erwachte Begeisterung für das Fahrrad hat auch den RNK ergriffen, und das nicht nur weil das Jubiläum „200 Jahre Fahrrad“ gerade in unserer Region besondere Aufmerksamkeit genießt. Mit der Radwegekonzeption des Kreises hat dieser sich Ziele gesetzt, die nun auch zügig angegangen werden. Die Grüne Kreistagsfraktion sieht sich ganz besonders in der Pflicht den Kreis mit Ihrer Expertise dabei zu unsterstützen und voran zu treiben.
Dazu gehört natürlich auch, dass wir uns immer wieder selbst auf den Straßen und Radwegen im Kreis bewegen, um Schwachstellen, Lücken im Netz oder Gefahrenstellen zu lokalisieeren, aber auch um die Erfolge und Fortschritte zu dokumentieren. Dazu gab und gibt es in diesem Sommer reichlich Gelegenheit, bei vielen Touren, die im Kreis organisiert wurden, und an denen auch Mitglieder der Kreistagsfraktion teilgenommen haben.Wir berichten hier in lockerer Folge über einige dieser Events.

12.09.2014

Baustellenbegehung der neuen Flüchtlingsunterkunft in Wiesloch

Mit Kai-Schmidt-Eisenlohr, Ralf Frühwirt, Inge Behner und Vertretern des Rhein-Neckar-Kreises. Uns interessiert, was der Kreis tut, um eine gute Unterbringung und Betreuung sicherzustellen sowie ehrenamtliche Initiativen zu unterstützen. Großes Engagement bei Wieslocher BürgerInnen.

04.09.2014 Rhein-Neckar-Zeitung

Grüne: Frühwirt bleibt Fraktionschef

Noch vor der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistages hatte sich die die grüne Kreistagsfraktion auf ihrer Klausurtagung in Lobbach konstituiert. Neben der Besetzung der Ausschüsse und weiterer Formalien wurde Ralf Frühwirt (Leimen) als Fraktionsvorsitzender bestätigt. >>Mehr>>

17.09.2014 Rhein-Neckar-Zeitung

In Wiesloch ziehen alle an einem Strang

Grüne informierten sich über Asylbewerberunterkunft – Täglich 500 Flüchtlinge im Land

„Wir wollen uns vor Ort nicht nur über den Baufortschritt informieren, sondern auch über die Rahmenbedingungen der Unterbringung sprechen“, umriss der Grünen Landtagsabgeordnete Kai Schmidt-Eisenlohr die Intention eines Besuchs auf der Baustelle der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber an der Schwetzinger Straße in Wiesloch. Gemeinsam mit den Grünen- Kreisräten Ralf Frühwirt und Jürgen Kretz, Vertretern des Rhein-Neckar-Kreises und weiteren Mandatsträgern der Grünen wollte man sich ein genaues Bild über die aktuelle Lage machen. >>Mehr>>

expand_less