GRÜNE KREISTAGSFRAKTION RHEIN-NECKAR

Willkommen bei der Grünen Kreistagsfraktion im Rhein-Neckar-Kreis

Der Rhein-Neckar-Kreis ist mit seinen über 500 000 Einwohnern der Einwohnerstärkste in Baden-Württemberg und der Kreistag ist mit 103 Kreisräten aus 54 Kommunen nach dem Landtag das zweitgrößte Parlament in unserem Bundesland.

Die Grüne Kreistagsfraktion stellt aktuell 15 Mitglieder.

18.09.2017 Kreistagssitzung in Leimen

 

33 Jahre Kreistag

 

Nach 33 Jahren Mitgliedschaft Abschied aus dem Kreistag. Mit Fadime Tuncer, Ralf Frühwirt und Landrat Stefan Dallinger. Es waren spannende drei Jahrzehnte mit drei Landräten von ganz unterschiedlicher Natur. Unvergessen dabei die 24 Jahre harten politischen Ringens mit dem früheren Landrat Dr. Jürgen Schütz, dem der Landkreis viel zu verdanken hat. Ich durfte an Aufbau und Verankerung der Grünen in der Region mitwirken. Heute haben wir unseren festen Platz in der Region. (Foto: Dorothea Burkhardt / LRA RNK)

Pressemitteilung vom 15.7.2017:

Zum Ausscheiden von Monika Maier-Kuhn aus der Grünen Kreistagsfraktion

 

Heute, am Tag der Fraktionssitzung vor der Kreistagssitzung am 18.07.2017, haben wir erfahren, dass Frau Kreisrätin Monika Maier-Kuhn, die den Wahlkreis Schwetzingen vertritt, bereits am Dienstag dieser Woche die Partei Bündnis 90/Die Grünen verlassen hat. Für die Fraktion kam diese Entscheidung heute völlig überraschend, ebenso wie ihre Entscheidung in Zukunft der SPD Fraktion anzugehören.
Frau Maier-Kuhn erklärte jedoch, dass sie bereit ist einige wenige ihrer Ausschusssitze an die Fraktion zurückzugeben, das Kreistagsmandat selbst und andere damit im Kreistag und seinen Gremien in Zusammenhang stehende Funktionen weiter ausüben zu wollen, da sie aus ihrer Sicht personenbezogen seien. Damit gingen Sitz und Stimme von Bündnis 90/Die Grünen an eine andere Fraktion über.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag des Rhein-Neckar Kreises kritisiert dies einmütig. Das Kreistagsmandat wurde durch die Nominierung auf einem Grünen Wahlvorschlag ermöglicht und - wesentlich gewichtiger - durch die Wahl der Kandidaten zum Kreistag durch Wählerinnen und Wähler, die ihren Willen eindeutig mit ihren Stimmen auf den Grünen Wahlzetteln zum Ausdruck gebracht haben.
Wir sind der Auffassung, dass eine Person die sich nach vielen Jahren der Zugehörigkeit so sehr von ihrer
Partei entfremdet und sich mit ihr überworfen hat, dass nur noch der Austritt als Konsequenz bleibt, auch so konsequent sein sollte, das Mandat das sie der Partei Bündnis 90/Die Grünen verdankt, an diese und die Wählerinnen und Wähler zurückzugeben.
Formal-rechtlich ist es zulässig, das Mandat bei einem Fraktionswechsel als Person zu behalten, dessen ist sich die Fraktion bewusst. Nach Meinung der Fraktion ist dies aber sowohl politisch wie auch menschlich gesehen mehr als fragwürdig und für uns sehr enttäuschend. Daher haben wir Frau Maier-Kuhn aufgefordert ihr Kreistagsmandat zurückzugeben.
Die Grünen Kreisrätinnen und Kreisräte fordern die SPD-Fraktion dazu auf, dieser Verfälschung des Wählerwillens in der Zusammensetzung der Gremien entgegen zu treten.